AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Vierkant Software GmbH

§ 1 Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz: AGB)

(1.) Die nachstehenden AGB gelten für die Verträge zwischen der Vierkant Software GmbH und deren Kunden zur Softwarenutzung.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1.) Der Vertrag zwischen der Vierkant Software GmbH und deren Kunden kommt nach Prüfung der Bestellung und anschließender Zusendung der Zugangsdaten durch die Vierkant Software GmbH zustande.

(2.) Grundlage für den zustande gekommenen Vertrag zwischen der Vierkant Software GmbH und deren Kunden ist die Bestellung zur Nutzung der Software durch den Kunden.

§ 3 Leistungsbeschreibung und Leistungsumfang

(1.) Der Kunde erhält die Software in einem zum vertragsmäßen Gebrauch geeigneten Zustand, in Form eines Zuganges zur Onlinenutzung zur Verfügung gestellt. Der Kunde erhält außerdem eine Kurzdokumentation im PDF-Format.

(2.) Die Nutzung der Software erfolgt nur zum vertragsgemäßen Gebrauch.

(3.) Eine Einweisung in die Bedienung der Software erfolgt nur nach Vereinbarung und ist separat zu vergüten.

(4). Die Vierkant Software GmbH ist im Rahmen der gesetzlichen Regelungen verpflichtet, die Software instand zu halten und bei aufgetretenen Mängeln wieder instand zu setzen. Anpassungen bzw. Änderungen der Software sowie die Erstellung von Schnittstellen zu Dritt-Programmen sind ausschließlich in den Grenzen dieser Vereinbarung geschuldet.

Darüber hinaus können Anpassungen bzw. Änderungen der Software nur zu angemessenen und marktüblichen Konditionen zwischen den Parteien vereinbart werden.

(5.) Die Software erhält in regelmäßigen Abständen ein Programm-Update.

(6.) Die Vierkant Software GmbH stellt dem Kunden einen telefonischen oder per Email zu erreichenden „Hotline-Service“ (montags bis freitags von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr, außer an gesetzlichen Feiertagen in Nordrhein-Westfalen, an Heiligabend und an Silvester) zur Verfügung, um dem Kunden bei Anwendungs- und Verständnisproblemen weiterzuhelfen.

Dieser Service ist jedoch nicht für Software-Schulungen oder Einweisungen in Programmfunktionen bestimmt.

Im Rahmen dieses „Hotline-Service“ kann der Kunde einen kostenlosen Fernwartungsdienst in Anspruch nehmen.

Außerhalb des „Hotline-Service“ und der Mängelbeseitigung werden Beratungsleistungen von der Vierkant Software GmbH nur aufgrund gesonderter Vereinbarung gegen Vergütung erbracht.

§ 4 Kosten

(1.) Die Kosten und deren Zahlungsweise werden auf Grundlage der ausgefüllten und unterschriebenen Bestellung per Lastschrift im Voraus eingezogen.

§ 5 Nutzungsrecht, Vervielfältigung, Überlassung an Dritte

(1.) Die Vierkant Software GmbH räumt dem Kunden das einfache, nicht übertragbare Recht ein, die Software über den Zugang der Onlinenutzung zum vorausgesetzten vertraglichen Zweck nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen befristet für die Dauer des vereinbarten Vertrages zu nutzen.

(2.) Die maximale Nutzeranzahl wird durch den Kunden bei Bestellung angegeben und auf dem Bestellformular festgehalten. Sollte die maximale Nutzeranzahl sich ändern, ist dies unverzüglich der Vierkant Software GmbH mitzuteilen.

(3.) Das Recht auf Vervielfältigung obliegt ausschließlich der Vierkant Software GmbH.

(4.) Eine Nutzung der gemieteten Software an Dritte ist nicht zulässig.

§ 6 Pflichten und Mitwirkung des Kunden

(1.) Der Kunde hat in seinem Verantwortungsbereich alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, insbesondere die Vierkant Software GmbH mit allen Informationen zu versorgen, damit die Überlassung und vertragsgemäße Nutzung der Software durchgehend gewährleistet ist.

Darüber hinaus soll der Kunde eine generelle Ansprechperson zu Fragen der Software und der Vertragsabwicklung benennen.

(2.) Der Kunde ist für den Inhalt der von ihm und/oder den weiteren autorisierten Nutzern in die Software eingestellten oder von diesem erzeugten Daten vollständig allein verantwortlich. Die Vierkant Software GmbH nimmt insoweit keine Überprüfung dieser Daten vor.

§ 7 Rechte des Kunden bei Mängeln

(1.) Die Behebung von Mängeln erfolgt nach Wahl der Vierkant Software GmbH durch kostenfreie Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

(2.) Der Kunde hat bei Nachweis nicht erbrachter Leistung durch die Vierkant Software GmbH ein Sonderkündigungsrecht. Dieses Sonderkündigungsrecht kann der Kunde unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von vier Wochen zum Monatsende ab dem Tag der Kenntnisnahme in Anspruch nehmen.

(3.) Sollte der Mangel durch Änderungen des Kunden entstanden sein, so erlöschen seine Rechte.

§ 8 Haftungsbeschränkungen

(1.) Die Vierkant Software GmbH haftet unbeschränkt in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung, für vorsätzliches Handeln oder Unterlassen von der Vierkant Software GmbH, ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, sowie für Schaden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit für Schäden, die unter eine gewährte Garantie fallen.

(2.) Im Fall von grober Fahrlässigkeit der gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten der Vierkant Software GmbH haftet diese unbegrenzt. Im Fall einer grob fahrlässigen Verletzung von Pflichten durch Erfüllungsgehilfen ist die Haftung auf Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens begrenzt.

(3.) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die Vierkant Software GmbH nur für Schäden, die auf wesentliche Pflichtverletzungen, die die Erreichung des Vertragszwecks gefährden, zurückzuführen sind, oder auf die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung ordnungsgemäße Vertragsdurchführung erst ermöglicht. Die Haftung ist dabei auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Dies gilt für alle Schadensersatzansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich Ansprüchen aus unerlaubter Handlung.

(4.) Die verschuldensunabhängige Haftung nach § 536a Abs. 1 1. Alternative BGB wegen Mängeln, die bereits zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhanden sind, ist ausgeschlossen.

§ 9 Vertragslaufzeit, Beendigung des Vertragsverhältnisses

(1.) Die Vertragslaufzeit ist unbefristet ab Eingang der Bestellung.

(2.) Der Vertragsverhältnis kann mit einer Frist von sechs Wochen zum Quartalsende gekündigt werden.

(3.) Die Kündigung bedarf der Schriftform.

§ 10 Rückgabe

(1.) Eine Rückgabe der Software nach Wirksamkeit der Kündigung durch den Kunden ist nicht erforderlich. Die Vierkant Software GmbH entzieht dem Kunden die Berechtigung zur Onlinenutzung der Software mit dem Tag, wo die Kündigung wirksam geworden ist.

§ 11 Sonstige Vereinbarungen

(1.) Für diese Geschäftsbedingungen und alle Rechtsbeziehungen zwischen der Vierkant Software GmbH und deren Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts sowie Rechtsnormen, die auf eine andere Rechtsordnung verweisen.

(2.) Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist bei Kaufleuten der Sitz der Vierkant Software GmbH.

(3.) Ergänzungen und Änderungen der getroffenen Vereinbarungen, insbesondere der Nutzungsvereinbarung, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das gilt auch für die Abänderung dieses Schriftformerfordernisses selbst.

(4.) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem von den Parteien Gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt; das gilt im Falle einer Vertragslücke.